Der neue Präsidentschaftskandidat der Türkei : Der Anti-Erdoğan
Mit Kemal KılıçdaroÄŸlu will die türkische Opposition bei der Präsidentschaftswahl im Mai antreten. Welche Chancen hat er, Staatschef ErdoÄŸan abzulösen?
An der Autobahn von Istanbul nach Ankara drängen sich tausende Menschen. Sie fiebern einem Mann entgegen, für den die Massen bis dahin nur wenig Begeisterung aufbringen konnten. Nach stundenlangem Warten unter knalliger Sonne kommt Bewegung in die Menge. „Da kommen sie“, schreit jemand, und tatsächlich sind in der Ferne einige Läufer zu erkennen, die sich auf die Menge zubewegen. Es ist die Vorhut eines Marsches, den es so in der Türkei noch nicht gegeben hat.
Der „Gerechtigkeitsmarsch“ im Juni 2017 ist in die jüngere türkische Geschichte eingegangen. Zugleich bildet er einen Höhepunkt in der persönlichen Geschichte des heutigen Präsidentschaftskandidaten Kemal KılıçdaroÄŸlu. Es ist die Zeit, als die Repression in der Türkei nach dem Putschversuch gegen Präsident Recep Tayyip ErdoÄŸan im Sommer 2016 ihren Höhepunkt erreicht. Dieser hatte im September 2016 den Ausnahmezustand verhängen lassen, und im gesamten Land wurde eifrig nach tatsächlichen oder vermeintlichen Unterstützern der Putschisten gefahndet. Staatlich geförderte Denunziation war an der Tagesordnung, politische Gegner wie Journalisten wurden zu Gefängnisstrafen verurteilt.
In dieser Situation entschloss sich KılıçdaroÄŸlu als Vorsitzender der größten Oppositionspartei zu einem Marsch für Gerechtigkeit von Ankara nach Istanbul. In den ersten Tagen noch wenig beachtet, entwickelte sich der Marsch zu einer Massenbewegung, die ErdoÄŸan und sein Umfeld erstmals seit dem Putschversuch nervös machte. KılıçdaroÄŸlu wurde damals von tausenden Anhängern begleitet, und zehntausende Zuschauer warteten an jedem Etappenziel auf ihn.
Im Marathondress – Turnschuhen, kurzer Hose und Schlabbershirt – rannte der damals bereits 68-jährige Mann gut zwei Wochen seinem Ziel in Istanbul entgegen – dem Gefängnis im Istanbuler Stadtteil Maltepe, wo ein hoher Funktionär der Partei, der Journalist Enis BerberoÄŸlu, seit Monaten in U-Haft saß, weil er angeblich geheime Informationen für den schon geflüchteten Can Dündar beschafft
Man sah KılıçdaroÄŸlu an diesem Tag die Erschöpfung kaum an, trotz 400 Kilometer Wegstrecke. Als er in Istanbul ankam, erwartete ihn eine riesige Menschenmenge, Hunderttausende soll es gewesen sein. KılıçdaroÄŸlu hielt eine feurige Rede, BerberoÄŸlu kam frei, und der Vorsitzende der CHP war auf dem Höhepunkt seiner Popularität. Das ist das eine Gesicht von Kemal KılıçdaroÄŸlu.
Das andere zeigte sich kürzlich bei einer Veranstaltung der SPD-nahen Ebert-Stiftung in Istanbul, wo KılıçdaroÄŸlu gemeinsam mit dem Stiftungsvorsitzenden Martin Schulz auf dem Podium saß, um über Demokratie in der Türkei und die bevorstehende Präsidentenwahl zu sprechen. KılıçdaroÄŸlu war zu der Zeit noch nicht der offizielle Kandidat der Opposition, und er tat alles, um die Zuhörer davon zu überzeugen, dass er auch nicht der Richtige wäre.
Statt die Menschen im Saal mitzureißen, hielt er eine dröge Rede über die Demokratie im Allgemeinen und in der Türkei im Besonderen, die die Zuhörer fast zum Einschlafen brachte. Wer an diesem Abend aus dem Saal kam, verstand, warum seine Kritiker ihn „Büroklammer“ schimpfen, während seine Fans vom „Gandhi der Türkei“ sprechen, einmal wegen seines Aussehens, insbesondere wenn er seine randlose Brille trägt, zum anderen aber auch wegen seines beharrlichen Kampfes für Demokratie und Gerechtigkeit, wie sein Marsch von Ankara nach Istanbul zeigte.
Auf jeden Fall ist KılıçdaroÄŸlu eher der ruhige, vermittelnde Typ, kein Volkstribun und Macho-Führer, von denen es in der türkischen Politik so viele gibt. Etliche sehen in ihm deshalb einen Kandidaten, der dem Volkstribun ErdoÄŸan kein ausreichendes Paroli bieten kann, andere setzen dagegen auf die Verbindlichkeit, Vertrauenswürdigkeit und strategische Weitsicht des Kandidaten.
KılıçdaroÄŸlu stammt aus einer armen alevitischen Familie aus der Region Tunceli. Beides gilt in der Türkei als Makel. Für türkische Nationalisten ist Tunceli eine kurdisch-alevitische Aufstandsprovinz, deren Menschen nicht zu trauen ist. KılıçdaroÄŸlu hat mit seinem ganzen bisherigen Leben gezeigt, dass diese Vorurteile haltlos sind. Er ist ein zutiefst überzeugter Demokrat und Anhänger eines republikanischen, säkularen, aber toleranten Staates. Er studierte an einer Akademie für Wirtschafts- und Verwaltungswissenschaft in Ankara und ging anschließend ins Finanzministerium. Er wurde ein vorbildlicher Bürokrat, der bis zum Chef der öffentlichen Sozialversicherung SSK aufstieg. Politisch engagierte er sich seit Langem in der sozialdemokratisch-kemalistischen CHP.
Er gehörte zu den Kritikern des früheren CHP-Chefs Deniz Baykal, eines Mannes vom alten Schlag des autoritären Kemalismus. Mit einer Kampagne gegen die Korruption im Regierungslager von Istanbul setzte er 2009 im Kampf um den Oberbürgermeisterposten der größten Stadt erste deutliche Akzente. Zu Recht gilt er persönlich als bescheiden, integer und ehrlich. Bis heute lebt er mit seiner Familie in einer relativ kleinen Wohnung in Ankara.
Ein Jahr später übernahm er von Baykal den Vorsitz der CHP und begann die Partei zu modernisieren: weg vom autoritären Kemalismus, hin zu einer moderateren sozialdemokratischen Partei. Dennoch musste er bei mehreren Wahlniederlagen schmerzlich lernen, dass die CHP allein gegen ErdoÄŸan und seine AKP nicht gewinnen kann. Die Rechte hat in der Türkei seit Jahrzehnten eine strukturelle Mehrheit, und ErdoÄŸan hat es geschafft, diverse rechte Strömungen in seiner AKP zu vereinen.
Als sich 2016 ein Richtungsstreit beim Koalitionspartner ErdoÄŸans, der ultranationalistischen MHP, so zuspitzte, dass die Partei sich spaltete und 2017 unter Führung der Frontfrau Meral Aksener die IYI-Parti als neue rechte Partei außerhalb des Einflusses von ErdoÄŸan gegründet wurde, sah KılıçdaroÄŸlu die Chance zu einem Bündnis, das über die bisherige Wählerschaft der CHP hinausgehen könnte. Er verhalf Aksener und ihrer neuen Partei zum Einzug ins Parlament, indem er zeitweilig CHP-Abgeordnete an sie auslieh, und testete das neue Bündnis erstmals bei den Kommunalwahlen 2019.
Mit durchschlagendem Erfolg: Das Bündnis konnte der AKP nicht nur die Metropolen Istanbul und Ankara abnehmen, es gewann auch in den sechs nächstgrößten Städten des Landes.Seitdem hat KılıçdaroÄŸlu das Bündnis gepflegt und um weitere kleinere Parteien erweitert, die alle das politische Ziel eint, ErdoÄŸan von der Macht zu verdrängen und das von ihm geschaffene autoritäre Präsidentenregime wieder in eine parlamentarische Demokratie zurückzuverwandeln.
Er selbst sieht sich als „Demokratie-Dede“
Dieses Bündnis reicht von der religiösen Saadet-Partei über zwei Parteien, die sich aus Enttäuschung über ErdoÄŸans Autoritarismus von der AKP abgespalten haben, bis zur rechten IYI-Parti und dem Überrest der früheren mitte-rechten Demokratischen Partei. Dieses Bündnis, der so genannte „Sechsertisch“, ist das Werk KılıçdaroÄŸlus. Die anderen Parteien im Bündnis stehen alle rechts von der CHP, und KılıçdaroÄŸlu hofft, dass die Wählerbasis des Bündnisses damit breit genug ist, um ErdoÄŸan bei den Präsidentschaftswahlen im Mai schlagen zu können.
Um eine echte Chance zu haben, im ersten Wahlgang über die nötigen 50 Prozent der abgegebenen Stimmen zu kommen, muss er zu seinem rechten Bündnis aber noch die links-kurdische HDP mit ins Boot holen. Das wird ein Drahtseilakt, weil er aufgrund vielfältiger Vorbehalte gegen die angeblich mit den „Terroristen der PKK“ verbundene HDP sie nicht formal mit ins Bündnis holen kann, die Partei aber dennoch davon überzeugen muss, keinen eigenen Kandidaten aufzustellen, sondern ihn gegen ErdoÄŸan zu unterstützen. KılıçdaroÄŸlu traut man es zu, dass er das schafft, denn Vertrauensbildung und Diplomatie sind ja seine Spezialität.
Erste Signale aus der HDP nach seiner Nominierung zeigen, dass es für KılıçdaroÄŸlu klappen könnte. Der jetzt 74-Jährige hat jahrelang mit zäher Geduld auf diesen Moment hingearbeitet. Er hat viele Demütigungen und Angriffe ErdoÄŸans und seiner Anhänger ertragen, um an diesen Punkt zu kommen. Er weiß, dass es für ihn persönlich die letzte politische Chance ist, aber wohl auch für das Land die vorerst letzte Chance, aus dem autoritären, nationalreligiösen Klammergriff herauszukommen.
Er möchte als „Demokrat-Dede“, als Vater der Demokratie, in die Geschichte eingehen, hat er kürzlich vor jungen Leuten gesagt. Tatsächlich traut man ihm zu, dass er die von ErdoÄŸan errichtete Präsidialherrschaft wieder auf eine eher repräsentative Rolle des Präsidenten zurechtstutzt und das Parlament wieder zum entscheidenden Ort der türkischen Politik macht. Nun muss KılıçdaroÄŸlu nur noch die türkischen Wähler überzeugen.
Benzer haberler
